AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklausel
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen Elisabeth Schrade (nachfolgend Anbieter genannt) über die Internetseite
www.shop.by-herzellie.de und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils, die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2) Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in
Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige
berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in
Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(4) Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(6) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen
und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
(7) Die Vertragssprache ist deutsch.
(8) Im Online-Shop kann der Kunde die Allgemeinen Geschäfts-bedingungen aufrufen und
ausdrucken.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Anleitungen und Stickdateien, nachfolgend digitale Inhalte
genannt, in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot
unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den
Verbraucher, digitale Inhalte zu bestellen.
Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar.
(2) Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem
Internetshop vorgesehene Bestellprozedur mit dem Digitalen Inhalt erfolgreich
durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1. Auswahl der gewünschten Ware
2. Klicken des Buttons „In den Warenkorb“
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb
4. Betätigung des Buttons „weiter zum nächsten Schritt“
5. Auswahl der Adresse (Ist der Kunde noch nicht registriert muss er sich erst
kostenlosregistrieren., Ist der Kunde bereits registriert aber noch nicht angemeldet, meldet
der Kunde sich erst an.)
6. Auswahl der Zahlungsart
Bei Auswahl Vorauskasse Paypal werden sie zunächst auf die Internetseite des Anbieters des
Sofortzahl-Systems weitergeleitet Es gelten die Bestimmungen des Anbieters des
Sofortzahlungsystemes.
7. Überprüfen und bestellen mit Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“
8. Abschluss der Bestellung
(3) Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der
in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle
seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden
erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers
den Bestellvorgang abbrechen. Mit der Mitteilung über die Bestellung erhält der Kunde den
Rechnungstext und die Widerrufsbelehrung.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert.

§3 Registrierung
(1) Zum Erwerb von digitalen Produkte muss sich der Kunde kostenfrei registrieren und einen
Kundenaccount eröffnen. Bei der Registrierung gibt der Kunde seine Vor- und Nachnamen,
die E-Mail-Adresse und den Wohnort an. Zudem gibt der Kunde einen Benutzernamen und
ein Passwort an. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen
dem Verkäufer und dem Kunden. Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs erhält der
Kunde einen Aktivierungslink per E-Mail. Der Kunde muss diesen Link zur erfolgreichen
Eröffnung des Accounts und Bestätigung seiner Angaben anklicken (Double-Opt-In). Eine
Registrierung, die ein Nutzer nicht innerhalb von einer Woche durch das Anklicken des
Aktivierungslinks bestätigt, kann vom Verkäufer gelöscht werden.
(2) Die vom Verkäufer bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt
anzugeben. Kunden müssen ihre Zugangsdaten geheim halten. Ändern sich die Daten
nachträglich, so sind die Kunden verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren. Sie
haben sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist,
der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter
verhindert wird.

§4 Preise, Zahlung
(1) Alle Preise sind Gesamtpreise und enthalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern. Für Deutschland findet keine Ausweisung der MwSt. gem. Kleinunternehmerregelung §19
UStG statt.
(2) Soweit nicht individuell abweichend vereinbart erfolgt die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar
nach Auftragsbestätigung per Überweisung oder während des Durchlaufens der Bestellung des
Kunden mittels PayPal.
(3) Die Zahlung per Überweisung ist spätestens 14 Tage nach Vertragsschluss fällig.
(4) Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer
Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen. Dem Verkäufer ist vorbehalten, bei
Zahlungsverzug die Bestellung zu stornieren.
(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm in Textform mit der
Bestätigungs-Email zugeht.

§ 5 Bereitstellung digitaler Inhalte
(1) Die Bereitstellung der digitalen Produkte erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse des Kunden.
(2) Digitale Produkte werden nach Zahlungseingang mit Paypal sofort nach der fertigen
Bestellung für den Kunden automatisch bereitgestellt,
(3) Nach Zahlungseingang-Vorkasse-Überweisung wird der Download der erworbenen Digitalen
Produkte des Kunden in seinem Downloadbereich vom Anbieter manuell freigeschaltet. Der
Kunde bekommt auch eine Email zum Download des Digitalen zugesendet.
(4) Der Kunde muss sich vorher in seinem Account anmelden, um die erworbenen digitalen
Inhalte ansehen und herunterladen zu können. Der Verkäufer weist darauf hin, dass für
jeden Abruf der digitalen Inhalte eine Verbindung mit dem Internet hergestellt sein muss.
(5) Die digitalen Produkte sind 14 Tage nach Zahlungseingang im Account des Kunden als
Download verfügbar.
(6) Der Verkäufer kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die
Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die
Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten
dies erfordern. Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des
Verantwortungsbereichs des Verkäufers liegenden Störung ist die Minderung
ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger
Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten).

§ 6 Nutzungslizenz
(1) Die angebotenen Digitalen-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem
bei uns erworbenen Digitalen-Produkt eine einfache Nutzungslizenz, soweit im jeweiligen
Angebot nichts anderes angegeben ist.
(2) Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, Kopien des Download-Produkts für
Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät
(zum Bespiel USB-Stick und externe Festplatte im Sinne einer Sicherungskopie)
abzuspeichern und/oder auszudrucken. Jede Kopie zum Zweck das digitale Produkt für Dritte zugänglich zu machen, ist strengstens untersagt.
(3) Der Unternehmer darf mit Hilfe der erworbenen originalen digitalen Produkte oder
editierten digitalen Produkte von by Herzellie zum kommerziellen Zweck fertige Werke (zum
Beispiel Kleidung, Taschen oder Ähnliches) herstellen, wobei eine industrielle
Massenanfertigung aber untersagt ist.
(4) Der Kunde darf die in diesem Shop erworbenen digitalen Produkte editieren.
(5) Die editierten digitalen Produkte sowie auch die originalen digitale Produkte sind
urheberrechtlich von by Herzellie geschützt.
(6) Der Kunde verpflichtet sich die originalen digitalen Produkte und / oder die editierten
digitalen Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch
entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die originalen digitalen Produkte und/ oder den
editierten digitalen Produkten zu ermöglichen, auch nicht unter eigenem Namen, denn jegliche Weitergabe, Bearbeitung,
Vervielfältigung oder Reproduktion, Distribution, Veröffentlichung und öffentliche
Zugänglichmachung, und zwar entweder vollständig oder in Teilen davon, gleichgültig ob in
digitaler Form, per Datenfernübertragung oder in analoger Form, ist nicht gestattet und
außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ggf. strafbar.
Der Kunde erwirbt nur für seine eigene Person die Nutzungslizenz der digitalen Produkte
von by Herzellie.
(7) Zeigt der Kunde, die mit den originalen und/ oder editierten Digitalen Produkten von By Herzellie fertig hergestellten
Werke, ist in jedem Fall immer der Urheber by Herzellie zu nennen.

§7 Eigentumsvorbehalt
Die digitalen Produkte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei
arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit
des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen
gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei
leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des
Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden
würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen
darf.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Bei der Nutzung (privat oder kommerziell) bestickter, gestickter oder genähter Werke haftet
ausschließlich der Kunde für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften bzw. vorgeschriebener
Kennzeichnungen.

§9 Mängelhaftung (Gewährleistung)
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

§10 Anwendbares Recht
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des
Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§11 Weitere Informationen
(1) Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu
nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält
Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur
außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
(2) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Der Verkäufer ist
zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.